EU-Marke, Unionsmarke schützen | markenschutz-europa.de
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Markenschutz in Europa kann über verschiedene Verfahren erlangt werden, je nach gewünschtem Schutzumfang, Budget und strategischen Zielen. Hier sind die wichtigsten Optionen und Abläufe: 1. Möglichkeiten des Markenschutzes in Europa a) Nationale Markenanmeldung Zuständigkeit: Nationale Markenämter (z. B. DPMA in Deutschland, INPI in Frankreich). Schutzumfang: Gültig nur im jeweiligen Land. Verfahren: Einreichung einer Anmeldung beim […]
Der Anmeldetag wird dann entweder auf ein Datum nach dem Tag des Eingangs der Anmeldung beim Amt gelegt oder es wird kein Anmeldetag zuerkannt. Das EUIPO übersendet dem Anmelder einen Mängelbescheid, in der es ihn auffordert, die ausstehenden Erfordernisse innerhalb einer Frist von zwei Monaten zu erfüllen. Diese Frist ist nicht verlängerbar. Sobald die Erfordernisse […]
Jede Unionsmarkenanmeldung muss ein Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen enthalten, damit ein Anmeldetag zuerkannt werden kann. Das Verzeichnis muss gemäß dem Abkommen von Nizza klassifiziert sein. Die Klassen 1 bis 34 der Nizza-Klassifikation sind für Waren bestimmt, die Klassen 35 bis 45 für Dienstleistungen. Für jede Klasse gibt es eine Klassenüberschrift, die allgemeine Informationen über […]