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Lena sitzt an ihrem Schreibtisch, Laptop geöffnet, Kaffeetasse in der Hand. Sie hat gerade eine Geschäftsidee, die nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa erfolgreich werden soll. Doch bevor sie ihr Produkt präsentiert, stellt sie sich die wichtigste Frage: Wie schütze ich meinen Namen und mein Logo rechtssicher in allen EU-Ländern? Willkommen in der […]
Der Anmeldetag wird dann entweder auf ein Datum nach dem Tag des Eingangs der Anmeldung beim Amt gelegt oder es wird kein Anmeldetag zuerkannt. Das EUIPO übersendet dem Anmelder einen Mängelbescheid, in der es ihn auffordert, die ausstehenden Erfordernisse innerhalb einer Frist von zwei Monaten zu erfüllen. Diese Frist ist nicht verlängerbar. Sobald die Erfordernisse […]